Das Budget fürs nächste Jahr stehen ein paar erstaunliche Dinge drin. Dass die einzige Stellenkürzung beim Jugendtreffpunkt Lava ist, ist ja noch nicht so überraschend, doch dazu in einem späteren Artikel mehr.
Es erstaunt da schon mehr, dass das Feuerwehrdepot, welches ja auf den Roche-Sportplatz verlegt werden soll, noch für hunderttausend Franken saniert werden soll. Oder dass beim Kredit für die Sanierung der Abdankungshalle nicht alle zukünftigen Schritte und Kosten aufgelistet werden. Insgesamt handelt es sich offenbar um CHF 620’000.-, nun stimmen wir aber nur über eine halbe Million ab, die restlichen Hunderttausend kommen später.
Über alle diese Fragen schreibe ich in einem späteren Artikel, doch jetzt zu etwas anderem:
Störend ist die Budget-Kosmetik, die offensichtlich im Hinblick auf den Wahlkampf gemacht wurde. So wurde, trotz eines Gemeinderatsbeschlusses, das Sternenfeld-Schulhaus zu sanieren, noch gar nichts gemacht. Nichts. Bei einem Kredit von CHF 5’500’000.- ist diese Verzögerung massiv. Nun stehen für diese Sanierung laut Investitionsplan nur noch drei Millionen in der Planung. Komisch.
Doch etwas schlimmeres ist weniger offensichtlich. Denn die nicht getätigten Arbeiten bedeuten, dass man keine Abschreibungen machen muss. Dass bedeutet, das Budget ist ausgeglichen, so wie es jetzt eben präsentiert wird. Mit diesen Abschreibungen wäre es aber leicht rot. Das wollte man offensichtlich vermeiden.
Erstaunlich ist das ganze auch, dass noch nichts am Sternenfeld-Schulhaus gemacht wurde, weil es damals hiess, es sei dringend. Ich frage mich schon sehr, auf welcher Grundlage hier Kredite vorgeschlagen werden, die dann einfach liegen bleiben.
Was aber passiert, beispielsweise mit dem Kredit für die Sanierung der Abdankungshalle oder auch dem Lift fürs Museum, ist rätselhaft. Denn es werden Projekte vorgelegt, als “dringend” verkauft oder mit dem Satz “Wenn wir länger warten, wird es teurer.” ergänzt werden. Aktuell sind es zwei: Sternenfeld-Schulhaus und Lift beim Museum. Diese Projekte sollten zuerst angepackt werden, bevor weiterhin Geld ausgegeben wird, welches unser Budget verschlechtert, aber konkret nichts bewirkt.
Deshalb wird die SP Birsfelden den Kredit für die Sanierung der Abdankungshalle zurückweisen. Zuerst muss gezeigt werden, dass andere Projekte angepackt werden.
Foto von » Zitona « auf Flickr
