Kategorie: Politik
-
Veränderten Wohnbedürfnissen entsprechen
Mitteilung der SP Birsfelden vom 3. September 2012 Der Rundgang begann vor der aktuellen „Problemzone“, den Hochhäusern am Stausee 23 bis 27 (siehe Foto unten). Urs Thrier, Geschäftsleiter des Baselbieter Mieterinnen- und Mieterverbandes (MV), informierte über die erfolgten Leerkündigungen und über die Absichten der Vermieterseite. Mehrere Einsprachen seien bei der Schlichtungsstelle in Liestal deponiert worden.…
-
Rauchverbot
Am 23. September wird unter anderem über die Initiative der Lungenliga für den “Schutz vor Passivrauchen” entschieden. Wir stimmen ab, ob in der ganzen Schweiz ein einheitliches und strengeres Rauchverbot an Innenarbeitsplätzen gelten soll und damit auch bediente Fumoirs verboten werden. Aktuell herrscht nämlich ein Flickenteppich, verschiedene Kantone haben verschiedene Lösungen. So haben einige nur…
-
Mietpolitischer Rundgang
Diesen Samstag, 1. September um 10.30 Uhr, findet in Birsfelden ein Mietpolitischer Rundgang statt. Er wird geleitet von Urs Thier vom Mieterinnen- und Mieterverband Baselland. Der Rundgang ist öffentlich, also dürfen alle mitkommen. Die Leerkündigungen der drei Stauseehochhäuser sorgten in den letzten Wochen für Schlagzeilen und führten zu zahlreichen Reaktionen. Doch dieser Fall, der für…
-
Vorwärts machen!
Nachdem letzte Woche bekannt wurde, dass Regula Meschberger sich für den Gemeinderat entscheidet, ist es nun klar: Der Gemeinderat ist komplett – oder besser: wäre komplett. Denn aktuell ist ihre Wahl noch nicht erwahrt, die Gemeindekommission trifft sich erst wieder am 15. Oktober. Aktuell stellen sich offenbar einige die Frage, ob die Erwahrung bereits jetzt…
-
Überblick v1.1
Eine kleine Aktualisierung des Überblicks, weil ja endlich klar wurde, von wem die Sozialhilfebehörde gewählt wird.
-
Gemeindeangelegenheiten und Abstimmungen
Mitteilung der SP Birsfelden vom 16. August 2012 Regula Meschberger wird also von der Schulleitung Kindergarten/Primarschule zum Gemeinderat wechseln. Diese Neuigkeit wurde denn auch von den Teilnehmern der Versammlung am vergangenen Dienstag mit grossem Applaus quittiert. Nun muss die Gemeindekommission die Wahl von Regula Meschberger erwahren, damit Birsfelden baldmöglichst einen vollzähligen und funktionierenden Gemeinderat bekommt.…
-
Regula Meschberger entscheidet sich für den Gemeinderat
Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 15. August 2012 Die SP Birsfelden freut sich über den Entscheid von Regula Meschberger, das Amt als Gemeinderätin anzutreten. Nachdem das Kantonsgericht festgestellt hat, dass Gemeinderat und Schulleitung Kindergarten/Primarschule unvereinbar sind, hat sich Regula Meschberger nach sorgfältigem Abwägen entschlossen, die Schulleitung aufzugeben und das Amt der Gemeinderätin anzutreten. Sie entspricht…
-
Keine Extrawürste mehr!
Am 23. September stimmen wir ja auch über eine kantonale Vorlage ab. Die kantonale Initiative “Schluss mit den Steuerprivilegien” will, die Pauschalbesteuerung für reiche Ausländer ohne Einkommen abschaffen. Nötig ist diese Initiative, weil sich der Landrat dagegen entschieden hat, die Pauschalbesteuerung abzuschaffen. Nun gibt es also eine Urnenabstimmung. Heute ist es nämlich so, dass reiche…
-
Aktuelle Unterschriftensammlungen
Habt ihr auch kurz Zeit? Für ein paar Unterschriften? Hier zwei aktuelle Sammlungen: Ein Referendum und eine Initiative. Die ganze Palette der zur Zeit aktuellen Unterschriftensammlungen gibt es auf der Seite Initiativen & Referenden. Dort ist auch erklärt, wie es funktioniert. ein Basel — Initiative zur Fusion der beiden Basel. Unterschriftenbögen gibt es als PDF,…