Schlagwort: Gemeindeversammlung
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Klimawandel geht nicht an Birsfelden vorbei
Heute Abend werde ich an der Gemeindeversammlung Birsfelden den Klima-Antrag einreichen. Damit verlange ich, dass die Gemeinde ihre Verantwortung wahr nimmt. Sie muss selber konsequenten Klimaschutz betreiben und uns vor den Auswirkungen des Klimawandels schĂĽtzen. Auch in Birsfelden sind die Auswirkungen des Klimawandels spĂĽrbar. Wir haben einen extremen Hitzesommer hinter uns mit starker Trockenheit und…
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Zentrumsplanung — keine Zeit für saubere Entscheidungen
Die komplette Neugestaltung und Verdichtung des Zentrums und der grosse Projektkredit sind es wert, sich Zeit zu nehmen, aber der Gemeinderat drĂĽckt aufs Tempo. Offenbar hat die Erarbeitung der vorliegenden Projektidee länger gedauert als geplant. Dies hält den Gemeinderat aber nicht davon, den ursprĂĽnglichen Zeitplan beizubehalten und die öffentliche Informationsveranstaltung kurz vor der Gemeindeversammlung anzusetzen.…
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Mangelhaftes Budget
Dieser Artikel erschien im Dezember 2014 im In Birsfelden, der Zeitung der SP Birsfelden Im Vorfeld der kommenden Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2014 hat sich die SP Birsfelden auch mit dem Budget fĂĽr das bevorstehende Jahr beschäftigt. Da darin viele Fragezeichen enthalten sind, kommt die Sektionsversammlung zum Beschluss, dass das Budget in dieser Form zurĂĽckgewiesen…
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SP nominiert Kandidierende fĂĽr Landrat
Medienmitteilung der SP Birsfelden vom Dienstag, 9. September 2014; zur Sektionsversammlung vom Montag, 8. September 2014 Trotz Länderspiel fanden sich viele Genossinnen und Genossen gestern Montag, 8. September 2014 zur Sektionsversammlung ein. Nicht umsonst, denn es wurden die vier Landratskandidierenden nominiert, Vernehmlassungen der Gemeinde zur Abschaffung der kommunalen Beihilfe und zur Reduktion der Anzahl Gemeinderäte…
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Kritik und viele Fragen zur Schulraumplanung
Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 26. Februar 2014 zur Gemeindeversammlung vom 31. März 2014 An einer sehr gut besuchten Sektionsversammlung hat die SP Birsfelden die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 31. März behandelt. Die SP ist der Auffassung, dass das aktuelle Wortprotokoll nicht lesbar ist. Diese sollte durch ein redigiertes Format abgelöst werden,das den Sinn der…
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Ă–ffentliche Sektionsversammlung einstimmig fĂĽr Aufhebung der Wehrpflicht
Mitteilung der SP Birsfelden zur öffentlichen Sektionsversammlung vom 2. September 2013 → Bericht zur öffentlichen Sektionsversammlung vom 2. September 2013 [PDF, 146 KB] An der gestrigen öffentlichen Sektionsversammlung der SP Birsfelden stellten zwei Gäste die 1:12-Initiative sowie die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht vor. Auch wurden die Parolen fĂĽr die anderen Vorlagen vom 22. September…
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![[Bericht GVS 2-13] Ein kleines Plus, ein Wortprotokoll, ein Vertrag, ein Bericht](https://florianschreier.ch/wp-content/uploads/2013/06/chairs.jpg)
[Bericht GVS 2-13] Ein kleines Plus, ein Wortprotokoll, ein Vertrag, ein Bericht
Die zweite Gemeindeversammlung in diesem Jahr war ziemlich schwach besucht. Nur gerade 98 Birsfelderinnen und Birsfelder schafften trotz Sommerwetter und FeuerwehrĂĽbung (?) den Weg in die Rheinpark-Aula. Zu den Abwesenden gehörten auch die CVP-Gemeinderäte Claudio Botti (krank) und Simon Oberbeck (beruflich unterwegs). Tatsächlich war es dieses Mal ähnlich unspektakulär wie der Titel suggeriert. Verpasst haben…
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Vernehmlassungsantwort der SP Birsfelden zur Revision des Verwaltungs- und Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Birsfelden
Die Fragen rund um die Protokollierung der Gemeindeversammlungen (§ 8a) sind leider seit einem Jahr offen, wir begrĂĽssen deshalb, dass sich der Gemeinderat dieses Problems annimmt. Die Datenschutzbedenken, welche zur ĂĽberhasteten Abschaffung des Tonprotokolls fĂĽhrten. In der neuen Version von § 8a schlägt der Gemeinderat vor, neu ein schriftliches Wortprotokoll aufzunehmen, welches auf Grundlage eines…
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Wir brauchen einen Quartierplan Zentrum
Gestern Abend an der Gemeindeversammlung habe ich im Namen der SP Birsfelden den Antrag fĂĽr eine Planungsskizze eines Quartierplans Zentrum eingereicht. Mit diesem Antrag wird der Gemeinderat beauftragt, eine Ideenskizze und einen Plan zum weiteren Vorgehen vorzuschlagen. Die Skizze soll das Gebiet der Gemeindeparzellen 469 (Kindergarten/Tagesheime SchĂĽtzenstrasse), 738 (Gemeindeverwaltung inkl. Hardstrasse 25), 96 (Zentrumsplatz inkl.…
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Antrag fĂĽr eine Ideenskizze zu einem “Quartierplan Zentrum Birsfelden”
Antrag der Sozialdemokratischen Partei Birsfelden Der Gemeinderat wird beauftragt, der Gemeindeversammlung einen Vorgehensplan und einen Planungskredit zur Erstellung einer Ideenskizze fĂĽr einen Quartierplan „Birsfelder Zentrum“ vorzulegen. Das Planungsgebiet soll die Areale der Gemeindeparzellen 469 (Kindergarten/Tagesheime SchĂĽtzenstrasse), 738 (Gemeindeverwaltung inkl. Hardstrasse 25), 96 (Zentrumsplatz inkl. Schulbauten) unter Einbezug privater GrundstĂĽcke am Baumgartenweg und an der Schulstrasse…