Demokratie einfach als “Herrschaft des Volkes” zu bezeichnen, greift für mich zu kurz. Da ist mehr, meine ich. Demokratie beinhaltet die Beteiligung auf allen möglichen Ebenen, Mitsprache und Mitverantwortung.

Doch weil genau dies ab und zu missbraucht wurde, um persönlich unbeliebte Dinge zu verhindern, auch wenn sie vielleicht sinnvoll gewesen wären, wurden Partizipationsmöglichkeiten reduziert. Oft ist der Aufwand auch gross, während der Ertrag dem nicht ganz entspricht.

In Birsfelden sehen wir diese Entwicklung am aktuellen Kommissionensterben. Die Jugendkommission wurde an der Gemeindeversammlung vom 18. Juni aufgelöst, die Sportplatzkommission musste schon weichen. Dabei sind genau das die Orte, wo sich Leute einbringen können, ihre Kenntnisse nutzen und damit beginnend mit einem Spezialgebiet einen Einstieg in die Politik schaffen. Stattdessen werden die Möglichkeiten reduziert. Damit sinkt auch die Zahl der Leute, die sich in einem der Gremien engagiert.

Natürlich ist es jeder Birsfelderin und jedem Birsfelder erlaubt, an der Gemeindeversammlung Anträge zu stellen, aber wer traut sich, gleich das als ersten Schritt zu? Wir können ja froh sein, wenn die an Gemeindeversammlung überhaupt Leute kommen.

Wenn dann Geschichten wie die Massenkündigungen in den drei Hochhäusern am Stausee kommen, täte mehr Partizipation gut. Denn dann könnten die Leute schon rechtzeitig eingreifen, politischen Druck aufbauen und dafür sorgen, dass sich der Gemeinderat nicht hinter Strategiepapieren und einer angeblich fehlenden Einflussmöglichkeit verstecken kann.

Es ist deshalb verständlich, wenn sich Leute aufregen, weil sie sich aussen vor gelassen fühlen, man sich nicht um sie kümmert oder nicht weiss, wer sie sind.

Die Lösung dafür wäre, die Strukturen die bereits jetzt bestehen, zu nutzen. Wir haben ja nicht eine allmächtige Zentralregierung in der Schweiz, aus genau diesem Punkt. Und eigentlich funktioniert es recht gut. Und in eine Gemeinde muss es eben auch Motivation geben, sich zu engagieren, sich einzubringen und mitzuarbeiten. Dafür wären die Kommissionen doch eine gute Sache.

Foto von reclaimedhome auf Flickr; mehr Fotos mit guten Schildern gibt es im Album Rally for Sanity/Fear