Schlagwort: Birsfelden
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Gemeindeangelegenheiten und Abstimmungen
Mitteilung der SP Birsfelden vom 16. August 2012 Regula Meschberger wird also von der Schulleitung Kindergarten/Primarschule zum Gemeinderat wechseln. Diese Neuigkeit wurde denn auch von den Teilnehmern der Versammlung am vergangenen Dienstag mit grossem Applaus quittiert. Nun muss die Gemeindekommission die Wahl von Regula Meschberger erwahren, damit Birsfelden baldmöglichst einen vollzähligen und funktionierenden Gemeinderat bekommt.…
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Mehr Openair für Birsfelden!
Die letzten beiden Abende fand das Openair Birsfelden auf der Fridolinsmatte statt. Am Freitag schaute ich mir Sunroof, The Running Artists und Schwellheim an. Am Samstag wurde am ganzen Nachmittag gespielt, Headliner war live/wire. Dabei hörte man die ganze Zeit wohl etwas hinter dem Sportplatz, aber das restliche Birsfelden war überhaupt nicht beschallt. Es wäre…
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Partizipation
Demokratie einfach als “Herrschaft des Volkes” zu bezeichnen, greift für mich zu kurz. Da ist mehr, meine ich. Demokratie beinhaltet die Beteiligung auf allen möglichen Ebenen, Mitsprache und Mitverantwortung. Doch weil genau dies ab und zu missbraucht wurde, um persönlich unbeliebte Dinge zu verhindern, auch wenn sie vielleicht sinnvoll gewesen wären, wurden Partizipationsmöglichkeiten reduziert. Oft…
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Überblick
Da auf der offiziellen Webseite der Gemeinde Birsfelden dazu die Informationen nicht ganz komplett sind und man keine Übersicht findet (zumindest fand ich keine), habe ich einmal selbst eine gebastelt. Sie zeigt alle Behörden und Gremien, die aktuell in Funktion sind und von wem sie gewählt werden. In grün sind die beiden Organe dargestellt, in…
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Beschwerde gegen Regula Meschberger gutgeheissen
Mitteilung der SP Birsfelden vom 4. Juli 2012 Das Kantonsgericht Liestal hatte heute über die Beschwerde des abgewählten Claude Zufferey zu befinden. Das fünfköpfige Gremium kam in seiner öffentlichen Urteilsberatung zum Schluss, dass Regula Meschberger Gemeindeangestellte sei und deshalb ihr Amt als neu gewählte Gemeinderätin nicht antreten dürfe. Eine Ausnahme gilt laut Gemeindegesetz nur für…
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Doch nicht vereinbar!
Heute morgen war ja die Verhandlung beim Kantonsgericht über die Beschwerde gegen die Wahl von Regula Meschberger. Diese wurde heute Vormittag am Kantonsgericht in Liestal verhandelt, nachdem der Regierungsrat sich in der Sache für befangen erklärte und die Beschwerde als Sprungbeschwerde ans Kantonsgericht Abteilung Verwaltungsrecht weitergeleitet hatte. Diese Weiterleitung war denn auch ein wichtiges Thema…
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Will überhaupt noch jemand?
Die Wahlbeteiligung am letzten Wochenende war mies. Kantonal betrug sie 38 %, bei den Schulratswahlen in Birsfelden gerade einmal 28 %. Wieso gehen nur so wenige – und man darf annehmen: immer die gleichen – an die Urne? An der letzten Gemeindeversammlung waren auch nur wenige dabei. Sei es bei Wahlen oder Abstimmungen, ungefähr zwei…
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Warten auf den Einwohnerrat
In Birsfelden müssen wir weiterhin auf den Einwohnerrat warten, denn die Aufsichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Gemeinderates, doch keine Urnenabstimmung durchzuführen, wurde vom Regierungsrat abgelehnt. Schön, dass es nun einen Entscheid gibt, welcher die Möglichkeit eröffnet, den Einwohnerrat in einem zweiten Anlauf einzuführen. Schliesslich haben wir ohne Probleme fünfhundert Unterschriften gesammelt und am 20. Juni…
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Abgehakt
Die erste Gemeindeversammlung war mit 125 Anwesenden ziemlich schlecht besucht. Da ist sogar eine Wahl mit 28 % Beteiligung repräsentativer. Aber es gibt nun halt keinen Einwohnerrat in Birsfelden. 28 % der Stimmberechtigten, also 1’911 von 6’749, ist immer noch fünfzehnmal mehr als die Menge an Leuten, die gestern anwesend war. Die überall tiefen Stimmbeteiligungen…
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Ein erfreulicher Wahl- und Abstimmungssonntag
Mitteilung der SP Birsfelden vom 17. Juni 2012 Aus der Sicht der Birsfelder Sozialdemokraten war der 17. Juni ein erfolgreicher Tag. Denn mit den besten Resultaten wurden die drei bisherigen Vertreterinnen der SP wieder in den Schulrat gewählt: Regula Hunziker-Lenzin (1‘550 Stimmen), Gerarda Villani (1‘485) und Barbara Ortega-Müller (1‘466). Es folgen Lukas von Däniken, CVP…