Die Wahlbeteiligung am letzten Wochenende war mies. Kantonal betrug sie 38 %, bei den Schulratswahlen in Birsfelden gerade einmal 28 %. Wieso gehen nur so wenige – und man darf annehmen: immer die gleichen – an die Urne? An der letzten Gemeindeversammlung waren auch nur wenige dabei. Sei es bei Wahlen oder Abstimmungen, ungefähr zwei Drittel aller Stimmberechtigten wollen nicht. Von nicht Können kann keine Rede sein, dank brieflicher Stimmabgabe ist es sehr einfach geworden, ebenso gibt es (z.B. online) zahlreiche Informationsmöglichkeiten, ganz zu schweigen von den Parteien und Wahlkämpfen.
Für Birsfelden bedeutet das, dass 6’700 Couverts mit den Unterlagen verschickt werden, nur knapp 1’900 kommen zurück. Interessiert sich der grosse Rest nicht? Ist es zu kompliziert? Müssen wir weniger Urnengänge haben, damit sich die Leute mehr engagieren?
Klar ist, dass in den Ländern, wo es kaum Abstimmungen gibt, sind die Wahlen alle vier Jahre umso wichtiger. Deshalb gehen in Deutschland, Frankreich, England, etc. mehr wählen als bei uns. Es sind dort oft auch Protestwahlen, gegen die aktuelle Regierung. Vielleicht herrscht bei uns das Gefühl, dass man es schon noch ändern kann, wenn einem etwas nicht passt.
Die Schweiz rühmt sich gerne, als vorbildliches demokratisches System. Das stimmt über weite Teile auch; Ausnahmen würde ich bei der Finanzierung der Politik machen – und eben bei der Stimmbeteiligung. Die ist durchs Band mies: Am 17. Juni war die Stimmbeteiligung nur knapp über einem Drittel bei 38.5 %. Das ist sehr wenig. Vergleichen wir das beispielsweise mit den Französischen Präsidentschaftswahlen, wo nicht einmal 20 % der Urne fernblieben.
In Frenkendorf versucht man mit einer Landsgemeinde, Leute an die Versammlungen zu locken. Vielleicht eine Idee, aber ich meine, es darf nicht auf einen Plausch hinauslaufen. Denn dann werden die Entscheide auch nicht besser durchdacht.
In grossen Gemeinden braucht es deshalb einen Einwohnerrat, damit Leute die Zeit haben, sich um Geschäfte zu kümmern, Fragen vorzubereiten und sich zu entscheiden. Natürlich können dort auch falsche Entscheide getroffen werden, wenigstens kann man sich für sein Anliegen kurzfristig eine Mehrheit beschaffen und der Gemeinderat müsste sich kritischeren Fragen äussern. Doch dabei darf nicht vergessen gehen, dass ein Gremium seine Legitimation in einer Wahl abholt. Und wenn dabei nur wenige mitmachen, ist diese nicht allzu gross. Deshalb müssten wir uns alle dringend Gedanken machen, wie wir mehr Leute an die Urne bekommen.
Foto von Thomas Hawk auf Flickr
