Die Piraten haben vor ein paar Wochen die Schlagzeilen in Deutschland dominiert. Nein, nicht die vor Somalia und auch nicht in der Karibik. Sie segeln in Deutschland und auch im Binnenland Schweiz. Die Piratenpartei, eine Partei die aus der Netzgemeinde entstanden ist, reihte Wahlsieg an Wahlsieg, aber nicht hier. In der Schweiz gibt es sie, aber es bleibt ruhig. Nicht zuletzt auch deshalb, weil in Deutschland mehr Geschichten um die Piraten geschrieben wurden.
Die Skandälchen – Unorganisiertheit, Löcher im Parteiprogramm und Nazi-Vergleiche – welche sich die Piraten leisten, sollten doch kein Problem sein. Da leisten sich etablierte vielleicht nicht die gleichen, aber dafür umso wichtigere Fehltritte. Und ja, Fehler gehören nun einmal dazu.
In der Schweiz sind die Piraten noch eine klassische Ein-Thema-Partei, ein bisschen wie die Grünen, die ja auch keine Meinung zur Managed-Care-Vorlage haben, wobei die Grünen sich ja an andere Themen wagen. Das Parteiprogramm der Piraten dagegen beschränkt sich nur auf elektronisches: Internet, Medien, Datenschutz, mit dem Zückerchen Laizismus. Das ist aber nicht schlimm in einem Land, wo kaum jemand den Sinn und Zweck eines Parteiprogramms begreift, besonders, wenn es länger gültig sein soll, als nur gerade vier Jahre.
Extra 3, die Satiresendung im NDR, hat übrigens einen sehr treffenden Vergleich mit den Grünen gemacht. Diese waren damals auch ausserhalb jeder Konvention und wurden von den etablierten Parteien belächelt, haben sich aber offensichtlich ebenfalls im politischen System zurechtgefunden.
Bleibt noch eine Frage: Wieso sind die Piraten nicht auch hier häufiger in der Politik anzutreffen? Ich meine, dafür gibt es zwei Hauptgründe. Erstens gibt es hier kein Zweiparteien-System wie in Deutschland, so können auch die grossen Parteien nicht mehr als einen Viertel der Stimmen holen, für kleine Parteien ist es bei kantonalen und nationalen Wahlen deshalb sehr schwierig. Zweitens ist die Stimmbeteiligung sehr tief. Es gibt also nicht die Möglichkeit, den grossen Parteien viele Wählerinnen und Wähler zu klauen, es müssten neue mobilisiert werden, was sehr schwierig ist.
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