Schlagwort: Gemeindeversammlung
-
Die Waldverschiebung
An der Gemeindeversammlung vom Montag, 18. März 2013 stehen ja zwei Haupttraktanden zur Debatte. Erstens das Reglement für die Finanzkommission (Traktandum 2), zweitens die so genannte Waldverschiebung bei der Staatsgrube. Die Staatsgrube ist ein ziemliches Loch nahe Hafenkreisel in Birsfelden. Dort ist in den letzten Jahren ein Wald gewachsen. Doch damit die Grube zugeschüttet werden…
-
Formsache: Reglement Finanzkommission
Wenn am Montag, 18. März 2013, wieder gute zwei Prozent der Stimmberechtigten ihren weg in die Rheinpark Aula finden, gibt es zwei Traktanden zu beraten und beschliessen. Das eine ist die kreativ benannte „Waldverschiebung“ im Hafen, das andere das Reglement der Finanzkommission. Bei letzterem geht es darum, dass die Finanzkommission ein Reglement braucht, denn sie…
-
Gemeinderat im Gegenwind
Mitteilung der SP Birsfelden vom 12. Dezember 2012 Versammlungsleiter Claudio Botti konnte erstmals Gemeinderätin Regula Meschberger „auf der Bühne“ begrüssen. Keine klare Antwort erhielt Florian Dettwiler auf seine Frage nach den Tonprotokollen. Am „geschützten Rahmen“ werde immer noch gebaut, vielleicht im März dann … 146 Personen waren gekommen, es meldeten sich viele junge Besucher/innen zu…
-
Lava gerettet, Budget angenommen
Gestern Abend hat die Gemeindeversammlung von Birsfelden das Budget fürs nächste Jahr verabschiedet. Trotz der Mängel und auch obwohl vieles daran verändert wurde. Vieles, gewichtiges und auch ein paar kleine Dinge. Vor allem aber lange Diskussionen. Für mich das schönste Einzelresultat: Keine Stellenkürzung beim Jugendtreffpunkt Lava! Mit einigen wenigen (ich glaube, es waren zwei) Gegenstimmen…
-
Geschäfte der nächsten Gemeindeversammlung
Mitteilung der SP Birsfelden vom 21. November 2012 An der letzten Zusammenkunft der Birsfelder Sozialdemokraten befassten sich die Anwesenden mit den Traktanden der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2012. Es wurde empfohlen, die Geschäfte „Sanierung Abdankungshalle“ und „Verkauf der gemeindeeigenen Liegenschaft Im Lerchengarten 21“ zurückzustellen, bis eine „Gesamtschau“ vorliegt. Dem Budget 2013 kann zugestimmt werden, doch…
-
Partizipation
Demokratie einfach als „Herrschaft des Volkes“ zu bezeichnen, greift für mich zu kurz. Da ist mehr, meine ich. Demokratie beinhaltet die Beteiligung auf allen möglichen Ebenen, Mitsprache und Mitverantwortung. Doch weil genau dies ab und zu missbraucht wurde, um persönlich unbeliebte Dinge zu verhindern, auch wenn sie vielleicht sinnvoll gewesen wären, wurden Partizipationsmöglichkeiten reduziert. Oft…
-
Will überhaupt noch jemand?
Die Wahlbeteiligung am letzten Wochenende war mies. Kantonal betrug sie 38 %, bei den Schulratswahlen in Birsfelden gerade einmal 28 %. Wieso gehen nur so wenige – und man darf annehmen: immer die gleichen – an die Urne? An der letzten Gemeindeversammlung waren auch nur wenige dabei. Sei es bei Wahlen oder Abstimmungen, ungefähr zwei…
-
Abgehakt
Die erste Gemeindeversammlung war mit 125 Anwesenden ziemlich schlecht besucht. Da ist sogar eine Wahl mit 28 % Beteiligung repräsentativer. Aber es gibt nun halt keinen Einwohnerrat in Birsfelden. 28 % der Stimmberechtigten, also 1’911 von 6’749, ist immer noch fünfzehnmal mehr als die Menge an Leuten, die gestern anwesend war. Die überall tiefen Stimmbeteiligungen…
-
Gemeindeversammlung vom 18. Juni
Am 18. Juni findet die erste (!) Gemeindeversammlung in diesem Jahr statt. Die Traktenden und die Dokumente gibt es abzuholen auf der Gemeindeversammlung oder auch online. Hier zunächst eine kurze Zusammenstellung der Traktanden und der Abstimmungsempfehlungen. Traktandum 2: Geschäftsbericht 2011: Der Geschäftsbericht 2011 sieht ja super aus. Selbst der bereinigte Gewinn ist noch bei knapp…
-
Sparen bei den Ärmsten?
Mitteilung der SP Birsfelden vom 31. Mai 2012 zur Sektionsversammlung vom 30. Mai 2012 Die Birsfelder Sozialdemokraten diskutierten an ihrer letzten Zusammenkunft vorrangig die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2012. Die Rechnung 2011 der Gemeinde (Traktandum 2) schliesst mit einem Überschuss von gut sechs Millionen Franken ab. Das Eigenkapital beträgt zurzeit rund 12 Millionen…