Am Samstag gab es offenbar eine sehr kurzfristig einberufene Mitgliederversammlung der Birsfelder Grünen, welche ihre Trennung von den Grünen Baselland beschlossen. Dies alles sind die Nachbeben des Ausschlusses von Jürg Wiedemann, dem grünen Birsfelder Land- und Gemeinderat, der sich mit seiner Unterstützung von Monika Gschwind (FDP) im Wahlkampf in die Nesseln gesetzt hat. Nachdem Wiedemann im Landrat bereits eine neue Fraktion gefunden hat, trennt sich die Partei jetzt auch definitiv von allem grünen und linken.
Offenbar wurden nun aber nicht alle Mitglieder eingeladen und rechtzeitig kamen die Einladungen wohl auch nicht. Nun prüfen die Grünen Baselland offenbar, ob der Austritt ihrer Ortssektion rechtens war.
Während bei der SP Baselland ein neues Führungsduo bald übernehmen wird, haben die Grünen ihre Probleme nach den Sitzverlusten im Landrat vom 8. Februar noch nicht im Griff. Wenn nämlich die Grünen an Stimmen, Sitzen und Einfluss verlieren, so wird es immer schwieriger, linke Ideen durchzubringen. Schliesslich steht uns eine vereinte Front von bürgerlichen gegenüber, die Sparen zum obersten Ziel erklärt haben und den Abbau von öffentlichen Dienstleistungen als unvermeidbar ansehen.
Tatsache ist leider, dass die Grünen Birsfelden sich viel zu stark auf Wiedemann konzentrierten, eine eigentliche Partei scheint nie wirklich entstanden zu sein. Auch die Nähe zum bildungspolitisch konservativen Komitee Starke Schule Baselland hat den Grünen geschadet. Denn statt ehrliche Politik für die Lehrerinnen und Lehrer zu machen, hat sich dieses Komitee vor allem darauf konzentriert, sinnvolle Reformen abzuschiessen, die erst noch vom Baselbiet ausgegangen sind.
Tatsächlich haben sich die Probleme mit Jürg Wiedemann in den vergangenen Jahren angekündigt. Nachdem die SP Birsfelden im Bemühen um konstruktive Lokalpolitik zusammen mit den Grünen im Wahlkampf zusammengespannt hat, taten sich bald grössere Risse auf. So wurden diverse Abmachungen nicht eingehalten und die politische Übereinstimmung schmolz rasch dahin. In den letzten gut zwei Jahren gab es nicht mehr viel Kontakt zwischen der SP Birsfelden und den Grünen Birsfelden. Die Unterstützung von Ursula Roth Somlo als Friedensrichterin bildete die löbliche Ausnahme.
Für die SP Birsfelden kann ich eines mit Sicherheit sagen: Wir sind weiter an einer Zusammenarbeit mit den Grünen interessiert. Schliesslich ist es auch in Birsfelden nicht mehr einfach, für linke Anliegen Mehrheiten zu organisieren. Allerdings muss das mit gegenseitigem Vertrauen und Austausch verbunden sein. Ich würde mich auch jederzeit mit dem Präsidium der Grünen für einen Hopfentee an einen Tisch setzen, um die strategische Zusammenarbeit im Vorfeld der Gemeindewahlen 2016 zu besprechen.
