Gestern Abend hat die Gemeindeversammlung von Birsfelden das Budget fĂŒrs nĂ€chste Jahr verabschiedet. Trotz der MĂ€ngel und auch obwohl vieles daran verĂ€ndert wurde. Vieles, gewichtiges und auch ein paar kleine Dinge. Vor allem aber lange Diskussionen.

FĂŒr mich das schönste Einzelresultat: Keine StellenkĂŒrzung beim Jugendtreffpunkt Lava! Mit einigen wenigen (ich glaube, es waren zwei) Gegenstimmen wurde der Antrag zur Wiederherstellung der vom Gemeinderat gestrichenen sechzig Stellenprozente ĂŒberdeutlich angenommen. FĂŒr die kommenden Jahre heisst da wohl, dass Streichungen hier keine Chance mehr haben – auch dank der neuen Departementsvorsteherin. Zur Zeit gibt es ja noch nicht einmal ein fertiges und brauchbares Betriebskonzept fĂŒrs Lava, wie soll denn da ĂŒber eine StellenkĂŒrzung entschieden werden, so dachten fast alle im Saal.

Alles in allem aber war es ziemlich skurril. Sowohl Vertreter der SVP, als auch der FDP waren plötzlich einig mit uns – oder umgekehrt. Spielt ja keine Rolle. Auf jeden Fall wurden verschiedenste Budgetposten (siehe unten) und eines der zwei Traktanden (Sanierung Abdankungshalle) gestrichen, verworfen, zerzaust.

In vielen Voten, ich selber drĂ€ngte fĂŒnf Mal ans Mikrophon, wurde Kritik an den Vorlagen laut, sie seien nicht komplett, nicht informativ, es fehlten wichtige Dinge gerade auch die Zukunft betreffend. So fehlte fĂŒr die Sanierung der Abdankungshalle ein langfristiges Konzept, ebenso wie die Immobilienstrategie, die mehrfach kritisiert wurde.

Eine kleine Übersicht der Dinge, die speziell waren:

  • Feuerwehrdepot, Sanierung Haustechnik: statt CHF 100’000.- wird jetzt nur noch CHF 25’000.- investiert. Auf Antrag des Kommandanten selbst.
  • Abdankungshalle, Sanierung: Statt jetzt CHF 520’000.- auszugeben, wird zugewartet. Besonders die Argumente des GemeindeprĂ€sidenten, und ehemaligen Elektroinstallateurs, sowie des Baufachmanns kamen ĂŒberhaupt nicht an. Stattdessen war Kritik an der Immobilienstrategie zu hören.
  • Verkauf Einfamilienhaus im Lerchengarten: Wurde zwar angenommen aber neu mit einem Minimalpreis von CHF 806’000.- und auch nur mit einem knappen VerhĂ€ltnis von 63:60.
  • Basler- und Eichenstrasse, Sanierung: Diese beiden Strassen wurden gestrichen, wohl auch im Zusammenhang mit den im Vergleich zu Nachbargemeinden hohen Kosten. Und vermutlich auch, weil das neue Kataster nicht ĂŒberall begrĂŒsst wird.
  • Kirchmattschulhaus, Sanierung: Die budgetierten CHF 415’000.- fĂŒr die Sanierung der SanitĂ€ren Anlagen wurde gestrichen, schliesslich wurde beim Sternenfeld noch nichts gemacht.

Alles in Allem eine unterhaltsame und lange Gemeindeversammlung. Die SP Birsfelden hat ihre Ziele weitgehend erreicht, wir dĂŒrfen zufrieden sein. Nicht zuletzt auch dank dem Einsatz derer, die fĂŒrs Lava gekĂ€mpft haben.

Eines muss aber auch der Gemeinderat aus der gestrigen Gemeindeversammlung lernen: Die Vorlagen mĂŒssen besser ausgearbeitet sein, es muss mehr informiert werden.

Foto von flöschen auf Flickr