Das Budget fĂŒrs nĂ€chste Jahr stehen ein paar erstaunliche Dinge drin. Dass die einzige StellenkĂŒrzung beim Jugendtreffpunkt Lava ist, ist ja noch nicht so ĂŒberraschend, doch dazu in einem spĂ€teren Artikel mehr.

Es erstaunt da schon mehr, dass das Feuerwehrdepot, welches ja auf den Roche-Sportplatz verlegt werden soll, noch fĂŒr hunderttausend Franken saniert werden soll. Oder dass beim Kredit fĂŒr die Sanierung der Abdankungshalle nicht alle zukĂŒnftigen Schritte und Kosten aufgelistet werden. Insgesamt handelt es sich offenbar um CHF 620’000.-, nun stimmen wir aber nur ĂŒber eine halbe Million ab, die restlichen Hunderttausend kommen spĂ€ter.

Über alle diese Fragen schreibe ich in einem spĂ€teren Artikel, doch jetzt zu etwas anderem:

Störend ist die Budget-Kosmetik, die offensichtlich im Hinblick auf den Wahlkampf gemacht wurde. So wurde, trotz eines Gemeinderatsbeschlusses, das Sternenfeld-Schulhaus zu sanieren, noch gar nichts gemacht. Nichts. Bei einem Kredit von CHF 5’500’000.- ist diese Verzögerung massiv. Nun stehen fĂŒr diese Sanierung laut Investitionsplan nur noch drei Millionen in der Planung. Komisch.

Doch etwas schlimmeres ist weniger offensichtlich. Denn die nicht getÀtigten Arbeiten bedeuten, dass man keine Abschreibungen machen muss. Dass bedeutet, das Budget ist ausgeglichen, so wie es jetzt eben prÀsentiert wird. Mit diesen Abschreibungen wÀre es aber leicht rot. Das wollte man offensichtlich vermeiden.

Erstaunlich ist das ganze auch, dass noch nichts am Sternenfeld-Schulhaus gemacht wurde, weil es damals hiess, es sei dringend. Ich frage mich schon sehr, auf welcher Grundlage hier Kredite vorgeschlagen werden, die dann einfach liegen bleiben.

Was aber passiert, beispielsweise mit dem Kredit fĂŒr die Sanierung der Abdankungshalle oder auch dem Lift fĂŒrs Museum, ist rĂ€tselhaft. Denn es werden Projekte vorgelegt, als „dringend“ verkauft oder mit dem Satz „Wenn wir lĂ€nger warten, wird es teurer.“ ergĂ€nzt werden. Aktuell sind es zwei: Sternenfeld-Schulhaus und Lift beim Museum. Diese Projekte sollten zuerst angepackt werden, bevor weiterhin Geld ausgegeben wird, welches unser Budget verschlechtert, aber konkret nichts bewirkt.

Deshalb wird die SP Birsfelden den Kredit fĂŒr die Sanierung der Abdankungshalle zurĂŒckweisen. Zuerst muss gezeigt werden, dass andere Projekte angepackt werden.

Foto von » Zitona « auf Flickr