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Immobilienstrategie und Masterplan: Noch vieles unklar

Tietgen Kollegiet #3 by Andreas Jalsøe

Gestern Abend war ja die erste Info-Veranstaltung zum Masterplan und zur Immobilienstrategie, gut besucht und erfreulich kurz. Kurz gesagt, viel schlauer sind wir leider nicht. Das liegt an zwei Dingen: Erstens, der politische Prozess im Gemeinderat ist noch nicht abgeschlossen, es ging gestern nur um die Vorstellungen des Gemeinderats. Zweitens wollte der Gemeinderat noch nicht zu viele Pflöcke einschlagen.

Was aber klar ist, die Verwaltung soll so schnell wie möglich an die Hardstrasse 25 umziehen. Auf die Frage, ob der Gemeinderat denn die Folgen des Wegfalls des einzigen Gewerbehauses für das Gewerbe und die Steuereinnahmen berücksichtigt habe, kam die einzige knappe Antwort des Abends: Ja, hätten sie und es sei in der Abwägung die beste Lösung. Hier will man also schnell vorwärts machen.

Ansonsten sollen Werkhof und Feuerwehr auf dem Gelände der Roche-Sporthalle zusammengeführt werden. Das kann aber frühestens 2017 passieren. Auf dem Roche-Sportplatz selbst sollen Wohnungen gebaut werden, ebenso auf den heutigen Arealen des Werkhofs und des Feuerwehrdepots.

Masterplan, erste Info
Masterplan, erste Info

Der Masterplan wurde mit vielen unklaren Wörtern vorgestellt, viel hörte man von „prüfen“, „optimieren“, „professionalisieren“, „effizient“, etc. Versteckt, sowohl in der Präsentation als auch im dreiseitigen Dokument, sind einige brisante Details. So soll die Jugendarbeit den Bedürfnissen und Möglichkeiten angepasst werden, was wohl einen Abbau bedeuten wird. Ist das Lava wieder einmal in Gefahr?

Auch sollen die Spezialfinanzierungen (Abfall, Wasser, GGA, etc.) aufgehoben werden, damit die Reserven in den Gemeindehaushalt fliessen. Im Dokument steht, man möchte die Gebühren senken. Wieso das hier relevant ist und es dafür diesen Wechsel braucht, ist mir allerdings nicht klar. Könnten die Überschüsse dieser Finanzierungen dann nicht einfach für die Gemeindekasse gebraucht werden?

Die fünf Handlungsfelder sind aber alle ziemlich unklar, konkrete Massnahmen noch nicht überall erkennbar. Wir dürfen gespannt sein, was der politische Prozess bringt. An der Gemeindeversammlung im Oktober wird eine ausführliche Variante präsentiert, erste Massnahmen werden im Budget 2013 sein. Auch in den kommenden Monaten und Jahren wird es dann mehr davon geben.

Alles in Allem ist der Plan sicher durchdacht, viel mehr scheint in Birsfelden nicht möglich. Leider aber steht alles auf wackligen Beinen, wenn mehrere Teile scheitern oder nicht die gewünschte Wirkung erzielen, ist der Masterplan futsch. Der Plan ist ambitiös, auch wenn man oft von „konservativen Schätzungen“ hört.

Was aber klar ist: Im Gemeinderat hat man vom Scheitern des Entlastungspakets im Baselbiet gelernt. Hier gibt es zwar einen Plan und eine Strategie, aber kein Paket. Alle Massnahmen stehen für sich selbst, was zwar die Integrität des Plans gefährden kann, aber so werden sich sicher bei jeder Massnahme Befürworter finden. Und es besteht nicht die Gefahr, dass jeder etwas auszusetzen hat am Paket und dann deshalb Nein zum ganzen sagt.

Foto von Andreas Jalsøe auf Flickr

Eine Antwort

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