Die erste Gemeindeversammlung war mit 125 Anwesenden ziemlich schlecht besucht. Da ist sogar eine Wahl mit 28 % Beteiligung reprĂ€sentativer. Aber es gibt nun halt keinen Einwohnerrat in Birsfelden. 28 % der Stimmberechtigten, also 1’911 von 6’749, ist immer noch fĂŒnfzehnmal mehr als die Menge an Leuten, die gestern anwesend war. Die ĂŒberall tiefen Stimmbeteiligungen sind wirklich ein sehr schlechtes Zeichen fĂŒr die Demokratie.

FĂŒr zwei GemeinderĂ€te (Ursula Roth-Somlo und Claude Zufferey) war es die letzte Gemeindeversammlung, sie hatten allerdings keine GeschĂ€fte mehr zu prĂ€sentieren, meldeten sich auch nie zu Wort und wurden mit Applaus verabschiedet.

Diese Gemeindeversammlung war aber einigermassen erfolgreich, schliesslich wurden zum GeschĂ€ftsbericht gute Fragen gestellt – Dank gebĂŒhrt hier meinem Vornamensvetter und RPK-Mitglied Florian Dettwiler – und die kommunale Beihilfe unverĂ€ndert belassen, genauso, wie die SP Birsfelden das wollte. Leider wird die Jugendkommission nun doch definitiv aufgelöst. Der Gemeinderat entscheidet, wie bei der Sportplatzkommission lieber mit seinen Angestellten. Schade, dass sich die Vereine und Menschen nicht mehr selber direkt einbringen können.

Schön vor allem, dass die Gemeindeversammlung die kommunale Beihilfe nicht kĂŒrzen wollte. Schön auch, dass es einen Lift fĂŒrs Museum gibt, sogar ein Antrag von Regula Meschberger wurde angenommen, der weitere Mittel fĂŒr eine ErgĂ€nzung des Lifts bis in den Keller ermöglicht. Damit kann das Museum sicher sehr zufrieden sein und die Birsfelderinnen und Birsfelder auch.

Der TĂ€tigkeitsbericht der GeschĂ€ftsprĂŒfungskommission, welcher im Vorfeld viel zu reden gab, wurde ziemlich kĂŒhl gegessen. Auch, weil die in den Medien herumgebotenen VorwĂŒrfe nicht viel mit dem Bericht und der RealitĂ€t zu tun hatten. Übrigens hat heute auch die Staatsanwaltschaft bekannt gegeben, dass es kein Strafverfahren gegen Birsfelder Behördenmitglieder gĂ€be. Von UrkundenfĂ€lschung und BegĂŒnstigung ist also nichts mehr ĂŒbrig – haben da einige zu schnell geschossen und sich ĂŒber die Nachricht einer Untersuchung gefreut? Gut ist, dass hier nichts kriminelles abgegangen zu sein scheint. Komischerweise wollte sich GemeindeprĂ€sident Botti dazu nicht Ă€ussern.

Foto von paloetic auf Flickr